Urheberrecht anmelden? Was ein Blockchain-Zeitstempel für Freelancer beweist

Urheberrecht anmelden geht in Deutschland nicht, und nötig ist es auch nicht. Das Recht entsteht mit dem Werk: Urheber ist der Schöpfer (§ 7 UrhG), ohne Antrag, ohne Gebühr, ohne Behörde. Genau deshalb gibt es aber keine Urkunde, auf die man im Streit zeigen könnte.

Hier setzt ein Blockchain-Zeitstempel an, und er kann eine Sache gut: Er datiert eine Datei. Sie bilden den Hash der Datei, der Hash landet in einem Block, und wer später dieselben Bytes vorlegt, kann zeigen, dass genau diese Fassung spätestens zu diesem Zeitpunkt existierte. Als Prioritätsnachweis ist das brauchbar. Es ist kein Urheberrecht, keine Registrierung, und es sagt nicht, wer das Werk geschaffen hat.

Für Freelancer entscheidet dieser Unterschied, was im Streit möglich ist. Ein Blockchain-Eintrag hilft, wenn es um das Wann geht: Ein Kunde behauptet, die Idee sei von ihm, ein Nachahmer sagt, seine Fassung sei älter. Kaum etwas leistet er bei der Frage, wem das Werk gehört. Das regelt der Vertrag, den Sie unterschrieben haben. In den USA kommt hinzu, dass Klagerecht und Schadensersatzpauschalen an eine Registrierung beim Copyright Office hängen.

Wie sich derselbe Nachweis an einen unterschriebenen Vertrag koppeln lässt, zeigt die Chaindoc-Seite für Freelancer.

Von Ihrem Werk landet nichts auf der Chain. Gespeichert wird ein Hash: ein Fingerabdruck fester Länge, den eine Funktion wie SHA-256 aus den Bytes der Datei berechnet. Ändert sich ein Pixel oder ein Komma, ändert sich der Hash vollständig. Aus dem Hash lässt sich die Datei nicht zurückrechnen, die Aufzeichnung veröffentlicht Ihr Werk also nicht.

Jeder Block trägt eine Zeitangabe. Der Eintrag sagt damit sinngemäß: "Eine Datei mit diesem Fingerabdruck existierte zu diesem Zeitpunkt." Um ihn später zu nutzen, brauchen Sie drei Dinge:

• die Originaldatei, Byte für Byte, an einem Ort, den Sie selbst kontrollieren;
• die Transaktion, die ihren Hash enthält;
• jemanden, der zeigt, dass beides zusammenpasst: den Hash neu berechnen und die Blockzeit ablesen.

Dieser letzte Schritt ist übliche forensische Praxis, und aus ihm bezieht ein Blockchain-Eintrag seine Glaubwürdigkeit. Vor US-Bundesgerichten darf eine qualifizierte Person bestätigen, dass eine Kopie mit dem Original identisch ist, indem sie Hashwerte vergleicht (Federal Rules of Evidence, Rule 902(14)). Die Blockchain fügt dem verglichenen Hash ein Datum von außen hinzu.

So sieht das bei Chaindoc konkret aus. Beim Hochladen berechnet der Server den Hash des Dokuments. Veröffentlichen Sie eine Version, wird deren Hash in eine öffentliche Blockchain geschrieben. Haben alle Unterzeichner unterschrieben, wird für jeden von ihnen ein Nachweis festgehalten. Ihre Datei kommt nie auf die Chain, und Namen, E-Mail-Adressen oder andere Identitäten ebenso wenig: Die bleiben im Audit Trail von Chaindoc, außerhalb der Blockchain.

Stellen Sie sich einen Hash-Eintrag als sehr guten Poststempel vor. Er beantwortet eine Frage mit hoher Sicherheit: Existierte genau diese Datei zu diesem Datum? Alles andere ist Schlussfolgerung, und für die will ein Gericht weitere Belege sehen.

Am meisten hilft ein Eintrag im Streit um die zeitliche Priorität. Angenommen, Sie haben im März drei Logoentwürfe präsentiert, der Kunde ist abgesprungen, und im Juni sieht seine neue Marke Entwurf zwei verdächtig ähnlich. Für eine Urheberrechtsverletzung brauchen Sie ein geschütztes Werk, das Ihnen zusteht, und die Übernahme dessen, was daran geschützt ist. Ihr Hash aus dem März beweist die Übernahme nicht. Er nagelt Ihren Entwurf aber auf ein Datum fest, vor dem die Marke des Kunden nicht existierte. "Wir sind selbst darauf gekommen" lässt sich dann viel schwerer halten, wenn daneben die E-Mails liegen, in denen er Ihre Entwürfe gesehen hat.

Die Liste dessen, was er nicht kann, ist länger. Ein Hash identifiziert keinen Urheber: Wer die Datei hochgeladen hat, hat den Eintrag erzeugt, und man kann ebenso das Werk eines anderen eintragen. Er zeigt keine Originalität, denn ein Stockfoto lässt sich so leicht datieren wie Ihre eigene Zeichnung. Er zeigt nicht, dass nirgendwo eine frühere Fassung existiert. Er überträgt kein Recht und behält keines vor. Und er passt nur zu genau den Bytes, die Sie eingetragen haben: Das JPEG, das ein soziales Netzwerk neu komprimiert hat, oder das PDF, das ein Kunde neu exportiert hat, trägt einen anderen Hash als Ihr Original.

Ehrlich gesagt verwischt vieles, was über Blockchain und Urheberrecht geschrieben wird, genau diese Grenzen. Ein Eintrag belegt Existenz und Unversehrtheit. Urheberrecht anmelden müssen Sie dafür nicht, Urheberrecht nachweisen aber schon, und die Urheberschaft weisen Sie weiter auf die alte Art nach: mit Quelldateien, Skizzen, den Daten in Ihren Arbeitsdateien, dem Briefing, der Rechnung. Die Blockchain macht den Datumsteil dieser Geschichte schwer anfechtbar. Den Rest der Geschichte schreibt sie nicht für Sie.

Wer "Copyright anmelden" oder "Urheberrecht anmelden" sucht, sucht ein Register, das es in Deutschland nicht gibt. § 7 UrhG besteht aus fünf Wörtern: Urheber ist der Schöpfer des Werkes. Das Recht entsteht mit dem Werk, nicht mit einer Eintragung. Die Register des Deutschen Patent- und Markenamts betreffen Marken, Patente und Designs, also andere Schutzrechte mit anderen Voraussetzungen. Auch auf der Seite des DPMA zum Urheberrecht steht nur eine Randnotiz: ein Papierregister für anonyme und pseudonyme Werke (§ 138 UrhG), das die Schutzdauer betrifft und kein Urheberrecht begründet. Das ©-Zeichen schützt ebenfalls nichts, es ist ein Hinweis.

Ganz anders sehen es Auftraggeber in den USA. Dort rät jeder Anwalt zur Registrierung beim Copyright Office, weil sie drei Dinge bringt, die kein Zeitstempel bringt.

Klagerecht. Für ein US-Werk sagen die FAQ des Copyright Office klar, dass Sie registrieren müssen, bevor Sie wegen Verletzung klagen können. Ein Blockchain-Eintrag erfüllt diese Voraussetzung nicht.

Schadensersatzpauschalen und Anwaltskosten. Bei Verletzungen, die vor der Registrierung begonnen haben, entfallen sie, außer Sie registrieren binnen drei Monaten nach der Erstveröffentlichung. Für Freelancer entscheidet das oft, ob sich ein Verfahren lohnt, denn den tatsächlichen Gewinnausfall für eine einzelne Illustration zu beziffern ist schwer.

Eine Vermutung. Ein Zertifikat, das vor oder binnen fünf Jahren nach der Erstveröffentlichung ausgestellt wurde, gilt als erster Anschein für die Gültigkeit des Urheberrechts und die Richtigkeit der Angaben. Die Beweislast wandert zur Gegenseite. Ein Blockchain-Eintrag hat in den USA kein solches gesetzliches Gewicht.

Die ehrliche Aufteilung sieht deshalb so aus: Registrieren Sie in den USA die Werke, wegen derer Sie wirklich klagen würden, etwa das Flaggschiff-Logo, die Schrift, das Buch, die Fotoserie, die Sie lizenzieren. Für alles dazwischen, also Entwürfe, Konzepte, abgelehnte Pitches und Korrekturschleifen, gibt es in Deutschland ohnehin nichts zu registrieren. Dort ist der Zeitstempel das Mittel, das Sie tatsächlich haben.

Sich selbst eine versiegelte Kopie zu schicken ist die älteste Fassung dieser Idee, in den USA als "poor man's copyright" bekannt. Das Copyright Office sagt, das Gesetz kenne so etwas nicht und es ersetze keine Registrierung. Ein Poststempel ist gewöhnliches Beweismaterial für ein Datum.

WIPO PROOF, die digitale Fassung, stellte bis zum 31. Januar 2022 Token aus, die Fingerabdruck und Datum einer Datei festhielten. Frankreichs INPI betreibt mit e-Soleau weiter eine kostenpflichtige Hinterlegung. Für ein Datum, das schwer zu bestreiten ist, bleibt der Notar die gewichtigere Option, und was ein Notar beurkunden und beglaubigen kann, steht in unserem Beitrag dazu.

Keine Blockchain beantwortet diese Frage, der Vertrag tut es. Und das deutsche Recht beginnt an einem Punkt, der viele Auftraggeber überrascht: Urheber ist immer die natürliche Person, die das Werk geschaffen hat (§ 7 UrhG). Das bleibt so, wenn der Auftraggeber zahlt, und eine Firma kann es nie werden.

Das Urheberrecht wandert nicht, Nutzungsrechte schon

Nach § 29 Abs. 1 UrhG ist das Urheberrecht nicht übertragbar, außer in Erfüllung einer Verfügung von Todes wegen oder unter Miterben. Was Sie weitergeben, sind Nutzungsrechte nach § 31 UrhG, einfach oder ausschließlich, nach Zeit, Ort und Inhalt zugeschnitten. Ein einfaches Nutzungsrecht lässt Ihnen die eigene Verwertung, ein ausschließliches schließt alle anderen aus, und Sie nur dann nicht, wenn Sie sich die eigene Nutzung vorbehalten haben. Das ist ein Preisfaktor, kein Detail. Ein Vertrag, der "alle Rechte überträgt", wirkt deshalb nur als Einräumung von Nutzungsrechten.

Die Zweckübertragungsregel

Sind die Nutzungsarten nicht einzeln bezeichnet, bestimmt der Vertragszweck den Umfang (§ 31 Abs. 5 UrhG). Ein Beispiel: Eine Münchner Agentur bestellt bei einer Berliner Designerin ein Logo für eine Website. Steht im Vertrag nur "Logoerstellung", sind Merchandise, Fernsehwerbung oder die Anmeldung als Bildmarke nicht ohne Weiteres mit eingeräumt. Was nicht klar eingeräumt wurde, bleibt im Zweifel bei Ihnen. Für Freelancer ist das eine Schutzvorschrift, für Auftraggeber ein Grund zur Sorgfalt, und beide fahren besser, wenn sie die Nutzungsarten benennen, statt sie zu umschreiben.

Angestellte, Software und US-Klauseln

Ob Sie Arbeitnehmer sind, entscheiden die Kriterien der Scheinselbständigkeit, nicht Ihre Berufsbezeichnung. Arbeitnehmer bleiben Urheber; was der Arbeitgeber nutzen darf, folgt aus Inhalt und Wesen des Arbeitsverhältnisses (§ 43 UrhG), bei Computerprogrammen steht ihm die Ausübung der vermögensrechtlichen Befugnisse allein zu (§ 69b UrhG).

Mit einem US-Auftraggeber begegnet Ihnen dagegen die Klausel "work made for hire". Nach 17 U.S.C. § 101 gilt ein bestelltes Werk nur als solches, wenn es in eine von neun gesetzlichen Kategorien fällt und beide Seiten das schriftlich vereinbaren; alles andere braucht eine unterschriebene Abtretung (§ 204(a)). Dem deutschen Recht ist beides fremd. Die Urheberschaft wechselt nie, und die Klausel wird im Zweifel als Einräumung von Nutzungsrechten nach dem Vertragszweck gelesen.

In den meisten Ländern muss man vor einer Klage nichts registrieren. Deshalb wiegt die Frage, wer das Werk zuerst hatte, dort schwerer.

Die Berner Übereinkunft verbietet den Verbandsländern Formalitäten für die Rechte, die sie regelt (Art. 5 Abs. 2), und wer in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, gilt bis zum Beweis des Gegenteils als Urheber (Art. 15 Abs. 1). Deutschland schreibt das in § 10 UrhG fest, mit einer Grenze: Die Vermutung gilt für erschienene Werke und für Originale von Werken der bildenden Kunst. Bei einem unveröffentlichten Text, Code oder Entwurf in Dateiform greift sie nicht ohne Weiteres, und widerlegbar ist sie ohnehin. Gerade für Entwürfe braucht es also einen anderen Beleg.

Bei Daten geht das EU-Recht weiter. Nach der eIDAS-Verordnung darf einem elektronischen Zeitstempel die Rechtswirkung und die Zulässigkeit als Beweismittel nicht allein deshalb abgesprochen werden, weil er in elektronischer Form vorliegt (Art. 41 Abs. 1). Für einen qualifizierten Zeitstempel wird die Richtigkeit von Datum und Zeit sowie die Unversehrtheit der Daten vermutet (Art. 41 Abs. 2). Seit der Änderung von 2024 gilt Entsprechendes für elektronische Journale, englisch "electronic ledgers": Ein Journal darf nicht allein wegen seiner elektronischen Form verworfen werden, und für Datensätze in einem qualifizierten Journal wird die chronologische Reihenfolge und die Unversehrtheit vermutet (Art. 45k). Qualifizierte Journale müssen von qualifizierten Vertrauensdiensteanbietern geführt werden (Art. 45l); ob ein Anbieter diesen Status hat, lässt sich in der EU-Vertrauensliste nachsehen. Ein gewöhnlicher Eintrag in einer öffentlichen Blockchain, auch der von Chaindoc, darf nicht allein deshalb verworfen werden, weil er elektronisch ist (Art. 45k Abs. 1). Die stärkere Vermutung hat nur das qualifizierte Journal.

Österreich und die Schweiz kennen wie Deutschland kein Werkregister. Das österreichische Recht verbietet wie das deutsche die Übertragung des Urheberrechts (§ 23 Abs. 3 öUrhG), das schweizerische erlaubt sie (Art. 16 URG).

Andere Länder führen freiwillige Register: Spaniens Registro de la Propiedad Intelectual, Mexikos INDAUTOR, Brasiliens Biblioteca Nacional. Keines ist Bedingung des Schutzes. Dort passt ein Blockchain-Eintrag am besten: als günstiger, datierter Beleg für die vielen Dateien, die Sie nie registrieren würden, neben dem förmlichen Register für die wenigen, bei denen Sie es tun.

Dateien zu datieren ist der Teil von Blockchain und Urheberrecht, der heute funktioniert. Die übrigen Anwendungsfälle sind unterschiedlich weit:

• Lizenzierung und Tantiemen. Smart Contracts können einen Lizenzgeber automatisch bezahlen, wenn ein Lizenz-Token den Besitzer wechselt. Innerhalb eines Marktplatzes klappt das. Außerhalb liest ein Gericht den Lizenztext, nicht den Code.
• NFTs. Wer eines kauft, bekommt in der Regel einen Token, keine Nutzungsrechte. Die räumt nur der Vertrag ein (§ 31 UrhG), und das Urheberrecht selbst bleibt auch hier unübertragbar (§ 29).
• Schutzrechtsämter, die gemeinsame Ledger erproben. Die WIPO betreibt einen Normungsstrang zu Blockchain für Ämter; daran ändert sich nichts, wie Ihr Urheberrecht entsteht.
• Fälschungsschutz für physische Waren, was näher an Marken liegt als an Freelance-Arbeit.
• Unterschriebene Verträge mit datierter Aufzeichnung jeder Fassung. Der unspektakulärste Punkt und für Freelancer der nützlichste, weil er Datei, Fassung und Unterschrift des Kunden zusammenbindet.

Der gemeinsame Nenner aller Projekte: Ein Ledger hält gut fest, dass etwas geschehen ist und wann. Was das Recht daraus macht, entscheidet es nicht. Alles, was den zweiten Teil braucht, endet weiter in einem Vertrag und gelegentlich vor Gericht.

Dafür brauchen Sie weder einen Anwalt auf Abruf noch einen Crashkurs in Blockchain und Urheberrecht. Es braucht ein paar Gewohnheiten, die Sie pflegen, solange die Arbeit frisch ist.

1. 1.
   Halten Sie Entwürfe an Meilensteinen fest, nicht nur die Endfassung. Konzeptrunde, freigegebene Richtung und gelieferte Dateien bekommen je einen eigenen Hash.
2. 2.
   Bewahren Sie die Originalbytes neben dem Eintrag auf. Eine neu gespeicherte PSD hat einen neuen Hash, ein exportiertes Abbild von ihr ebenso.
3. 3.
   Hashen Sie die Quelle, nicht nur den Export. Ebenendateien, Skizzen und Projektordner zeigen den Prozess, ein flaches PNG zeigt nur ein Ergebnis.
4. 4.
   Schreiben Sie die Nutzungsrechte vor Projektbeginn in den Vertrag: jede Nutzungsart einzeln, einfach oder ausschließlich, Zeit, Raum, und ob die Rechte mit der Unterschrift oder erst mit der Schlusszahlung übergehen. Auch das Bearbeitungsrecht gehört dazu, denn ohne Vereinbarung bleibt es nach § 39 UrhG eng.
5. 5.
   Lassen Sie die Einräumung unterschreiben. Zwingend ist Schriftform nur bei Verträgen über künftige Werke (§ 40 UrhG), nützlich ist sie immer, weil nur ein unterschriebener Text später zeigt, was vereinbart war. Eine elektronische Signatur genügt für die meisten Geschäftsverträge (siehe wann das Recht eine elektronische Signatur anerkennt).
6. 6.
   Registrieren Sie dort, wo es ein Register gibt, was Sie einklagen würden. In den USA geschieht das vor der Veröffentlichung oder binnen drei Monaten danach. Urheberrecht anmelden können Sie in Deutschland nicht, dort tragen Entwurfsbelege und Zeitstempel die Last.
7. 7.
   Führen Sie Buch über die Lieferung: was Sie wann an wen geschickt haben und was der Kunde freigegeben hat. Ein Signaturdienst hält einen Teil davon für Sie fest; was ein Audit Trail alles aufzeichnet, erklärt unser Leitfaden zum Audit Trail.

Fairerweise: Schritt 1 überspringen die meisten. Er ist auch der einzige, den man nicht nachholen kann.

Urheberrecht anmelden können Sie nicht, Ihre Entwürfe datieren schon. Das lohnt sich, wenn Sie viel Arbeit produzieren, die Sie nie Stück für Stück registrieren würden, aber eines Tages datieren müssen: Konzepte, Entwürfe, Pitch-Decks, Code, Texte. Es lohnt sich, wenn Kunden über Fassungen streiten, denn eine gehashte, unterschriebene Fassung beendet diesen Streit schnell. Und es lohnt sich, wenn Sie ohnehin Arbeit zur Unterschrift schicken, weil der Eintrag dann mit dem Vertrag kommt, statt als eigene Pflichtübung.

Wo es nicht reicht: als Ersatz für die Registrierung dort, wo es ein Register gibt, oder für eine klare Regelung der Nutzungsrechte. Auch einen Streit um Werke, die Sie erst nachträglich eingetragen haben, rettet es nicht.

Müssten wir einem Freelancer eine einzige Änderung empfehlen, wären es zwei Zeilen. Schreiben Sie bei Ihrem nächsten Vertrag die Nutzungsrechte auf. Halten Sie dann die dazugehörigen Entwürfe fest. Der Blockchain-Eintrag ist die zweite Zeile, nicht die erste.