Impressum

Chaindoc ist ein Handelsname der Miraspaces OÜ, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung estnischen Rechts. Die folgenden Angaben entsprechen dem Eintrag im estnischen Handelsregister und lassen sich dort jederzeit nachprüfen.

Der öffentliche Registereintrag ist unter ariregister.rik.ee abrufbar.

Eine Handelsregisternummer in Form eines HRB und ein deutsches Registergericht existieren nicht, weil die Gesellschaft nicht in Deutschland, sondern in Estland eingetragen ist. Der Registrikood erfüllt dieselbe Funktion.

Chaindoc wird über eine Niederlassung in Estland erbracht. Damit richtet sich der Dienst nach estnischem Recht — auch dann, wenn er sich, wie hier, an Nutzer in Deutschland richtet.

Grundlage ist das Herkunftslandprinzip aus Artikel 3 der E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG. Deutschland hat es in § 3 DDG umgesetzt, Estland in § 3 Abs. 1 des Infoühiskonna teenuse seadus (Gesetz über Dienste der Informationsgesellschaft): Ein über eine estnische Niederlassung erbrachter Dienst muss den estnischen Anforderungen genügen, unabhängig davon, in welchem Mitgliedstaat der EU oder des EWR er erbracht wird.

Unsere Informationspflicht folgt deshalb aus § 4 des Infoühiskonna teenuse seadus und nicht aus § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes, das seit dem 14. Mai 2024 an die Stelle des § 5 TMG getreten ist.

Praktisch ändert das wenig. Beide Vorschriften setzen denselben Artikel 5 derselben Richtlinie um, weshalb sie fast deckungsgleiche Angaben verlangen:

Zwei Bereiche nimmt das Herkunftslandprinzip ausdrücklich aus, und darauf sollen Sie sich verlassen können:

• Verbraucherverträge. Artikel 3 Abs. 4 der Richtlinie, in § 3 Abs. 4 Nr. 2 InfoTS gespiegelt, klammert vertragliche Schuldverhältnisse bei Verbraucherverträgen aus. Schließen Sie als Verbraucher einen Vertrag mit uns, bleiben die zwingenden Schutzvorschriften Ihres Wohnsitzstaates anwendbar.
• Datenschutz. Die DSGVO gilt unmittelbar in der gesamten EU und wird vom Herkunftslandprinzip nicht verdrängt. Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, steht in unserer Datenschutzerklärung.

Die Einhaltung der oben genannten Informationspflichten überwacht nach § 12 InfoTS das estnische Amt für Verbraucherschutz und technische Regulierung (Tarbijakaitse ja Tehnilise Järelevalve Amet, TTJA).

• Tarbijakaitse ja Tehnilise Järelevalve Amet
• Endla 10a, 10122 Tallinn, Estland
• ttja.ee

Chaindoc übt keinen reglementierten Beruf im Sinne des § 4 Abs. 2 InfoTS aus. Angaben zu Kammer, Berufsbezeichnung und berufsrechtlichen Regelungen entfallen daher.

Eine Berufshaftpflichtversicherung mit Geltungsraum nach § 5 Abs. 1 Nr. 8 DDG ist nicht anzugeben, weil wir keine reglementierte Dienstleistung erbringen.

Die Miraspaces OÜ ist derzeit nicht als Umsatzsteuerpflichtige registriert. Eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Sinne des § 27a UStG oder eine estnische KMKR-Nummer besteht daher nicht.

§ 4 Abs. 1 Nr. 4 InfoTS verlangt die Angabe einer Umsatzsteuernummer ausdrücklich nur dann, wenn der Anbieter umsatzsteuerpflichtig ist. Ein Platzhalter oder eine erfundene Nummer stünde hier also nicht nur falsch, sie wäre auch nicht verlangt.

Ändert sich dieser Status, aktualisieren wir diese Seite, bevor die Änderung auf Rechnungen wirksam wird. Ob die auf unserer Preisseite genannten Beträge Steuern enthalten, ist dort ausgewiesen; die steuerliche Behandlung der Abonnements regelt Abschnitt 6 der Nutzungsbedingungen.

Schreiben Sie an die Adresse, die zu Ihrem Anliegen passt — das ist schneller als ein Sammelpostfach.

Postalisch erreichen Sie uns unter der Anschrift aus Abschnitt 1. Für alles Übrige gibt es ein Formular auf der Kontaktseite und eine Supportseite mit Reaktionszeiten.

Rechtliche Korrespondenz beantworten wir auf Englisch und Estnisch. Zuschriften auf Deutsch nehmen wir entgegen und beantworten sie; die Bearbeitung kann etwas länger dauern.

Ein Hinweis in eigener Sache: Abmahnungen und vergleichbare Schreiben nehmen wir ernst, aber wir erstatten die Kosten einer anwaltlichen Abmahnung nicht, wenn vorher kein Kontaktversuch über die oben genannte Adresse unternommen wurde. Ein Hinweis per E-Mail führt in aller Regel schneller zum Ziel.

Für die redaktionellen Beiträge in unserem Blog verantwortlich:

• Oleksandr Saiko
• Miraspaces OÜ, Katusepapi tn 6-502, 11412 Tallinn, Estland
• legal@chaindoc.io

Ob § 18 Abs. 2 des Medienstaatsvertrags auf ein estnisches Unternehmen unmittelbar anwendbar ist, lässt sich vertreten oder bestreiten — der Medienstaatsvertrag gehört anders als das DDG nicht zum koordinierten Bereich der E-Commerce-Richtlinie. Wir benennen die verantwortliche Person unabhängig davon, weil Leser wissen sollen, wer für einen Text geradesteht.

Nach den Artikeln 11 und 12 des Digital Services Act (Verordnung (EU) 2022/2065) unterhalten wir eine zentrale Kontaktstelle sowohl für Behörden als auch für Nutzer des Dienstes. Für beide Zwecke ist das legal@chaindoc.io; Korrespondenz nehmen wir dort auf Englisch entgegen.

Chaindoc ist in der Europäischen Union niedergelassen. Die Pflicht aus Artikel 13, einen gesetzlichen Vertreter zu benennen, trifft nur Anbieter mit Sitz außerhalb der Union und damit nicht uns.

Wenn Sie Inhalte für rechtswidrig halten, die über Chaindoc gespeichert oder übermittelt werden, schreiben Sie an die obige Adresse und nennen Sie die Dokumentreferenz, gegebenenfalls die URL und den Grund der Rechtswidrigkeit. Meldungen, die eine Identifizierung des Materials erlauben, bearbeiten wir.

Die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission wurde am 20. Juli 2025 eingestellt, und zwar durch die Verordnung (EU) 2024/3228. Impressen, die weiterhin auf ec.europa.eu/consumers/odr verlinken, verweisen seitdem ins Leere. Ein solcher Link steht hier deshalb nicht.

Verbraucher in der EU finden eine zuständige außergerichtliche Streitbeilegungsstelle stattdessen über das Verzeichnis der Streitbeilegungsstellen der Kommission.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und dazu auch nicht bereit. Uns ist die direkte Klärung lieber: Eine Nachricht an legal@chaindoc.io wird inhaltlich beantwortet.

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Wo Dokumentinhalte verarbeitet und gespeichert werden und wo die Blockchain-Verankerung stattfindet, ist davon zu trennen — das betrifft die Plattform, nicht diese Website. Beides steht in der Datenschutzerklärung und in Abschnitt 7 der Nutzungsbedingungen.

Wir erstellen die Inhalte dieser Seiten sorgfältig und gleichen sie mit Primärquellen ab — Gesetzestexten, amtlichen Registern und Veröffentlichungen der Aufsichtsbehörden. Eine Gewähr für Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit zu jedem Zeitpunkt können wir dennoch nicht übernehmen.

Keine Angabe auf dieser Website ist Rechtsberatung. Beiträge zu elektronischen Signaturen, zur eIDAS-Verordnung oder zu nationalen Formvorschriften beschreiben die allgemein vertretene Rechtslage; sie beantworten nicht, ob ein bestimmtes Dokument in einer bestimmten Rechtsordnung wirksam unterzeichnet ist. Fragen Sie dafür eine im jeweiligen Land zugelassene Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt.

Für eigene Inhalte sind wir nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 11 InfoTS — der estnischen Umsetzung der Artikel 12 bis 15 der Richtlinie 2000/31/EG — sind wir nicht verpflichtet, übermittelte oder für Nutzer gespeicherte Informationen zu überwachen oder aktiv nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sobald wir von einer konkreten Rechtsverletzung Kenntnis erlangen, entfernen wir den Inhalt umgehend.

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Chaindoc ist unser Handelsname. DocuSign, Adobe Sign, PandaDoc, HelloSign, SignNow, Yousign, Salesforce und weitere auf dieser Website genannte Produktnamen sind Marken der jeweiligen Inhaber und werden ausschließlich zur Identifikation und zum Vergleich verwendet. Unsere Vergleichsseiten — etwa die Seite zur DocuSign-Alternative — beschreiben diese Produkte anhand öffentlicher Quellen und sind von den Rechteinhabern nicht autorisiert.