Vertrag vs Vereinbarung: Was ist der Unterschied und wann ist es wichtig?

Menschen verwenden "Vertrag" und "Vereinbarung" so, als bedeuteten sie dasselbe. Das deutsche Recht kennt diesen Gegensatz gar nicht. Es kennt nur den Vertrag, und der entsteht schneller, als den meisten lieb ist.

Die kurze Antwort steht in § 311 Absatz 1 BGB: "Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zur Änderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den Beteiligten erforderlich, soweit nicht das Gesetz ein anderes vorschreibt." Wer sich einigt, hat einen Vertrag. Ob auf dem Papier "Vereinbarung", "Absichtserklärung" oder "Letter of Intent" steht, entscheidet nichts. Wenn Sie einen aufsetzen, führt Sie unser Leitfaden zum Verfassen eines Vertrags Schritt für Schritt durch den Prozess.

Nachfolgend gehen wir die vier Voraussetzungen durch, die das BGB an einen wirksamen Vertrag stellt, und zeigen, wo die Grenze zwischen unverbindlichem Papier und Bindung tatsächlich verläuft. Wenn sich Bedingungen später ändern, erklärt unser Leitfaden zum Vertragsnachtrag, wie Sie Verträge anpassen, ohne sie zu sprengen. Sie finden außerdem eine Vergleichstabelle und Beispiele aus der Praxis.

Der Preis für Nachlässigkeit ist messbar. Untersuchungen von World Commerce & Contracting zeigen, dass Organisationen im Schnitt 9,2 % des Jahresumsatzes durch ineffektive Vertragsprozesse verlieren. Den Unterschied zwischen einer bloßen Absprache und einem Vertrag zu verstehen, ist der erste Schritt, um diesen Verlust zu stoppen. (Quelle: https://www.worldcc.com/) Für Softwareprojekte bietet unsere Vorlage für eine Softwareentwicklungsvereinbarung einen sofort einsatzbereiten Ausgangspunkt.

Umgangssprachlich ist eine Vereinbarung jedes gegenseitige Einverständnis. Eine Person schlägt etwas vor; die andere nimmt an. Das ist alles. Keine Formalitäten, keine Schriftform, keine Anwälte.

Vereinbarungen sind überall. Sie verabreden sich auf einen Kaffee. Sie übernehmen die Schicht einer Kollegin. Sie leihen dem Nachbarn Ihre Leiter. Juristisch gesehen sind zwei dieser drei Fälle bereits Verträge, auch wenn niemand das so nennen würde.

Denn das BGB unterscheidet nicht nach dem Wort, sondern nach dem Rechtsbindungswillen. Wollten beide Seiten sich rechtlich binden, liegt ein Vertrag vor. Wollten sie das nicht, liegt eine reine Gefälligkeit vor, und die begründet keine Ansprüche. Die Leihe der Leiter ist ein Leihvertrag nach § 598 BGB. Die Kaffeeverabredung ist es nicht.

Genau hier sitzt das Missverständnis. Viele glauben, sie könnten Bindung vermeiden, indem sie das Dokument "Vereinbarung" nennen statt "Vertrag". Das Gegenteil stimmt: Die Bezeichnung ist irrelevant, entscheidend ist der erklärte Wille. Ein Gericht liest den Inhalt.

Tatsächlich beginnen die meisten Streitigkeiten nicht aus bösem Willen. Sie beginnen, weil sich zwei Personen unterschiedlich an die "Vereinbarung" erinnern. Das ist das Kernproblem informeller Absprachen: Sie existieren überwiegend in der Erinnerung.

Ein Vertrag ist die Einigung zweier Willenserklärungen, die auf denselben rechtlichen Erfolg gerichtet sind. Angebot und Annahme, mehr braucht es nicht. Das Bürgerliche Gesetzbuch formuliert das in § 145 knapp: "Wer einem anderen die Schließung eines Vertrags anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat."

Lesen Sie den Nebensatz zweimal. Das Angebot bindet, sobald es zugeht. Wer diese Wirkung nicht will, muss sie ausdrücklich ausschließen. Der Gesetzgeber hat die Bindung zur Regel gemacht und die Unverbindlichkeit zur Ausnahme, die man erklären muss.

Aus dem Vertrag folgt der Anspruch. § 241 Absatz 1 BGB: "Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern." Wird nicht geleistet, gibt es Schadensersatz, Rücktritt oder Erfüllungsklage. Andere Rechtsinstrumente wie eine notarielle Tatsachenfeststellung verfolgen andere Zwecke und folgen eigenen Beweisregeln.

Verträge können schriftlich oder mündlich geschlossen werden. Es gilt der Grundsatz der Formfreiheit. Eine mündliche Abrede über Dienstleistungen gegen Bezahlung ist ein voller Werk- oder Dienstvertrag, und Gerichte setzen sie durch. Beweisen muss ihn allerdings, wer sich auf ihn beruft.

Damit ein Vertrag wirksam ist, müssen vier Voraussetzungen erfüllt sein. Eine davon fehlt, und Sie haben ein Versprechen, eine Gefälligkeit oder eine moralische Verpflichtung, aber keinen durchsetzbaren Anspruch. Wir gehen alle vier im nächsten Abschnitt durch.

Auch das Vorliegen aller vier Voraussetzungen garantiert nicht, dass ein Gericht jede Klausel durchsetzt. § 138 BGB kippt sittenwidrige Geschäfte, die §§ 305 ff. BGB kippen überraschende Klauseln in vorformulierten Bedingungen.

Möchten Sie direkt zur Erstellung übergehen? Chaindocs Vertragsvorlagen decken die häufigsten Geschäftsvertragstypen ab.

So verhalten sich die beiden Begriffe zueinander, wenn man sie am BGB misst statt am Sprachgebrauch.

Die Zeile zur Gegenleistung überrascht viele. Im angloamerikanischen Recht scheitert ein Versprechen ohne "consideration". Das deutsche Recht kennt diese Hürde nicht: Wer schenkt, schließt nach § 516 BGB einen Vertrag, obwohl er nichts dafür bekommt. Die Grenze zieht das BGB an anderer Stelle, nämlich über die Form. § 518 Absatz 1 verlangt für das Schenkungsversprechen die notarielle Beurkundung, und Absatz 2 heilt den Formmangel, sobald tatsächlich geleistet wurde.

In der Praxis kostet Unklarheit Geld. Untersuchungen der Aberdeen Group zeigen, dass Unternehmen mit elektronischer Signatur und automatisierten Vertragsabläufen 17 % mehr Geschäfte abschließen. Der Grund ist banal: Klare, unterschriebene, überprüfbare Bedingungen scheitern seltener. (Quelle: https://www.aberdeen.com/cmo-essentials/signed-sealed-delivered-integrating-e-signature-into-the-b2b-sales-cycle/)

Das BGB nennt keine sechs Elemente. Es stellt vier Voraussetzungen auf, und eine fünfte Frage entscheidet in der Praxis häufiger als alle vier zusammen: Haben sich die Parteien wirklich über alles geeinigt?

Wenn Sie sich nur eines merken, merken Sie sich § 154 Absatz 1. Er bringt mehr vermeintliche Verträge zu Fall als jede andere Norm.

1. Angebot und Annahme

Eine Seite trägt einen Antrag an, die andere nimmt ihn an. Der Antrag bindet nach § 145 BGB, sobald er zugeht, sofern der Antragende die Bindung nicht ausgeschlossen hat. Genau dafür existiert das Wort "freibleibend".

Der Antrag erlischt bei Ablehnung oder Fristablauf, § 146 BGB. Unter Anwesenden muss sofort angenommen werden, unter Abwesenden bis zu dem Zeitpunkt, in dem der Antragende die Antwort erwarten darf, § 147 BGB. Und § 150 Absatz 2 ist unerbittlich: "Eine Annahme unter Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen gilt als Ablehnung verbunden mit einem neuen Antrag."

Wer also eine Preiszeile ändert und zurückschickt, hat nicht angenommen. Er hat abgelehnt und selbst ein neues Angebot gemacht. Ab diesem Moment liegt der Ball beim ursprünglichen Anbieter.

2. Geschäftsfähigkeit

Nach § 104 BGB ist geschäftsunfähig, wer das siebente Lebensjahr nicht vollendet hat oder sich dauerhaft in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet. Deren Willenserklärung ist nichtig, § 105 Absatz 1.

Zwischen sieben und achtzehn Jahren gilt beschränkte Geschäftsfähigkeit. Verträge Minderjähriger sind schwebend unwirksam, bis die Eltern zustimmen. Nichtig ist auch, was im Zustand der Bewusstlosigkeit erklärt wird, § 105 Absatz 2.

3. Erlaubter Inhalt

§ 134 BGB: "Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt." § 138 fügt die Sittenwidrigkeit hinzu und nennt in Absatz 2 ausdrücklich das auffällige Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung bei Ausbeutung einer Zwangslage.

Ein "Vertrag" über Schwarzarbeit oder Betrug ist damit kein Vertrag. Er ist nichts.

4. Form, wo das Gesetz sie anordnet

Der Grundsatz lautet Formfreiheit. Wo das Gesetz eine Form vorschreibt, ist die Folge hart: § 125 BGB erklärt das formmangelhafte Rechtsgeschäft für nichtig.

Die wichtigsten Fälle kennen Sie. Grundstückskaufverträge brauchen nach § 311b Absatz 1 die notarielle Beurkundung. Schenkungsversprechen brauchen sie nach § 518. Wo Schriftform verlangt wird, gilt § 126: eigenhändige Namensunterschrift auf derselben Urkunde. Sie kann nach § 126a durch die elektronische Form ersetzt werden, wenn das Dokument eine qualifizierte elektronische Signatur trägt.

Und die Einigung über alle Punkte

Hier scheitern die meisten Papiere, die wie Verträge aussehen. § 154 Absatz 1 BGB: "Solange nicht die Parteien sich über alle Punkte eines Vertrags geeinigt haben, über die nach der Erklärung auch nur einer Partei eine Vereinbarung getroffen werden soll, ist im Zweifel der Vertrag nicht geschlossen. Die Verständigung über einzelne Punkte ist auch dann nicht bindend, wenn eine Aufzeichnung stattgefunden hat."

Der zweite Satz ist der wichtige. Ein unterschriebenes Protokoll über die Punkte, bei denen man sich schon einig ist, bindet nicht. Juristen nennen das Punktation, und § 154 Absatz 1 entwertet sie ausdrücklich.

Absatz 2 ergänzt: Wurde eine Beurkundung verabredet, ist der Vertrag im Zweifel nicht geschlossen, bis sie erfolgt ist. Damit hat das deutsche Recht sein eigenes "subject to contract", und es gilt sogar ohne besondere Klausel.

Alle Voraussetzungen erfüllt und die Einigung vollständig? Dann haben Sie einen Vertrag, auch ohne Unterschrift. Fehlt eine? Dann haben Sie Papier.

Für einen tieferen Blick auf die Struktur schriftlicher Verträge siehe unseren Leitfaden zum Verfassen eines Vertrags.

Absichtserklärung, Letter of Intent, Term Sheet, Memorandum of Understanding: Das BGB kennt keinen dieser Begriffe. Es kennt nur die Frage, ob eine Willenserklärung mit Rechtsbindungswillen abgegeben wurde.

Daraus folgt etwas Unangenehmes. Ein "unverbindliches" Term Sheet, das Parteien, Kaufgegenstand, Preis und Zeitplan festlegt und keinen Vorbehalt enthält, kann ein Angebot im Sinne des § 145 BGB sein. Nimmt die Gegenseite an, steht der Vertrag. Die Überschrift rettet niemanden.

Der Schutz kommt aus drei Richtungen, und alle drei müssen Sie aktiv nutzen.

Erstens § 145 selbst. Der Antragende kann die Gebundenheit ausschließen. Genau das leisten die Zusätze "freibleibend", "ohne Obligo" und "unverbindlich". Sie sind keine Höflichkeitsfloskeln, sondern der gesetzlich vorgesehene Weg, die Bindung zu vermeiden.

Zweitens § 154 Absatz 1. Solange auch nur ein Punkt offen ist, über den nach der Erklärung einer Partei eine Vereinbarung getroffen werden soll, ist der Vertrag im Zweifel nicht geschlossen. Lassen Sie einen wesentlichen Punkt bewusst offen und halten Sie das fest, wirkt die Norm für Sie.

Drittens der ausdrückliche Vorbehalt. Ein Satz genügt: Dieses Dokument begründet keine Verpflichtung zum Abschluss eines Vertrags, es dient der Dokumentation des Verhandlungsstandes, und eine Bindung entsteht erst mit Unterzeichnung des endgültigen Vertrags.

Der Vorvertrag ist der umgekehrte Fall. Er ist kein Vorspiel, sondern ein vollwertiger Vertrag, dessen Inhalt in der Pflicht besteht, den Hauptvertrag zu schließen. Wer einen Vorvertrag über ein Grundstück abschließt, braucht dafür die notarielle Beurkundung nach § 311b, weil sonst der Formzwang des Hauptvertrags leerliefe.

Und unverbindlich heißt nicht folgenlos. § 311 Absatz 2 BGB lässt schon mit der Aufnahme von Vertragsverhandlungen ein Schuldverhältnis mit Pflichten nach § 241 Absatz 2 entstehen. Wer die Gegenseite in Sicherheit wiegt, sie Kosten aufwenden lässt und dann grundlos abbricht, haftet aus Verschulden bei Vertragsschluss. Kein Vertrag, trotzdem Schadenersatz.

Die praktische Regel passt in eine Zeile. Entscheiden Sie vor der Unterschrift, was binden soll, und schreiben Sie beides hin: was bindet und was nicht.

Am klarsten wird die Grenze an Beispielen. Manches sieht nach Vertrag aus und bindet niemanden. Anderes sieht nach gar nichts aus und hält vor Gericht.

Die folgenden Fälle sind Veranschaulichung, keine Rechtsberatung. Gerichte entscheiden nach den Umständen des Einzelfalls.

Die ehrliche Antwort: fast immer schriftlich. Nicht weil das Gesetz es verlangt, sondern weil Sie sonst im Streitfall nichts in der Hand haben. So gliedert es sich nach Situation auf.

Freelancer und Selbstständige

Wenn Sie Leistung gegen Geld tauschen, schreiben Sie es auf. Immer. Der Instinkt "Ich vertraue denen" ist verständlich, hält aber nicht, wenn der Kunde den Leistungsumfang bestreitet oder die Zahlung verschleppt.

Ein unterschriebener Vertrag mit definierten Liefergegenständen, Zahlungsbedingungen und Korrekturschleifen schützt vor den drei häufigsten Streitpunkten: schleichender Erweiterung des Umfangs, Nichtzahlung und Streit über Nutzungsrechte. Chaindocs Vertragsvorlagen enthalten eine Dienstleistungsvereinbarung, die Sie in Minuten anpassen und unterschreiben.

Geschäftspartnerschaften

Hier richtet Unklarheit den größten Schaden an. Zwei Personen starten per Handschlag, ein Jahr läuft alles gut, dann will einer aussteigen. Ohne schriftliche Regelung gibt es keine Abfindungsklausel, keine Gewinnverteilung, keine Entscheidungsregeln.

Wichtiger Hinweis: Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts entsteht formlos, sobald zwei Personen einen gemeinsamen Zweck verfolgen. Sie haben dann bereits eine Gesellschaft, nur eben ohne die Bedingungen, die Sie nie festgelegt haben.

Beschäftigung

Die Bezeichnung eines Vertrags entscheidet hier gar nichts, und das steht wörtlich im Gesetz. § 611a Absatz 1 letzter Satz BGB: "Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an."

Das ist derselbe Gedanke wie beim Letter of Intent, nur mit teureren Folgen. Wer als freier Mitarbeiter geführt wird, aber weisungsgebunden und eingegliedert arbeitet, ist Arbeitnehmer. Die Deutsche Rentenversicherung prüft das im Statusfeststellungsverfahren, und Beiträge werden nachgefordert. Wo die Grenze verläuft, zeigt unser Vergleich Auftragnehmer oder Arbeitnehmer.

Lieferanten und Dienstleister

Bei wiederkehrenden Beziehungen sind Zahlungsziele, Servicelevel und Kündigungsfristen schriftlich zu regeln. Bleibt ein Punkt offen, greift im Streitfall § 154 Absatz 1, und dann steht die ganze Beziehung ohne vertragliche Grundlage da.

Müssen Sie einem bestehenden Vertrag Bedingungen hinzufügen, statt neu anzufangen? Unser Leitfaden zum Vertragsnachtrag zeigt, wie das geht, ohne den Vertrag zu sprengen.

Wann eine bloße Absprache genügt

Nicht alles braucht ein Dokument. Gefälligkeiten, interne Abstimmung und Kleinigkeiten kommen ohne aus. Der Test ist einfach: Würde ein Rückzieher Sie Geld kosten oder einen echten Streit auslösen, schreiben Sie es auf. Wäre das Schlimmste ein bisschen Ärger, lassen Sie es.

Was die elektronische Form leistet

Für den Regelfall der Formfreiheit reicht jede nachweisbare Einigung, auch eine E-Mail. Wo das Gesetz Schriftform anordnet, ersetzt § 126a BGB sie durch die elektronische Form, sofern das Dokument eine qualifizierte elektronische Signatur trägt.

Vor Gericht zählt danach die Beweiskraft. § 371a Absatz 1 ZPO wendet die Vorschriften über private Urkunden entsprechend auf private elektronische Dokumente mit qualifizierter Signatur an; der Anschein der Echtheit kann nur durch Tatsachen erschüttert werden, die ernstliche Zweifel begründen. Ein zusätzlich kryptografisch verankerter Zeitstempel macht genau diese Tatsachen leichter überprüfbar.

Vergleichen Sie die verfügbaren Stufen auf der Chaindoc-Preisseite und finden Sie weitere Anleitungen im Chaindoc-Blog.